Die von der Pandemie geschwächte Demokratie braucht ihre unabhängige Justiz. Die Orbanisierung Österreichs hat nicht erst gestern begonnen. Sie geht voran, nicht zuletzt mit Hilfe der Pandemie. Hier eine Umgehung der Verfassung, wissend, dass der Verfassungsgerichtshof einige Wochen braucht, um dies zu beanstanden, dort eine Verordnung, unsauber formuliert, weil sie ohnehin nur kurzfristig gültig […]
Mit dem Recht auf Information kommt auch die Pflicht, diese einzufordern. Mit Statistiken sollte man vorsichtig umgehen, doch zuweilen zeigen sie interessante Tendenzen. Aktuell sehr passend: Das Rating von „Global Right to Information“, einem Programm, das sich ansieht, wie es weltweit um das Recht auf Zugang zu Informationen aus öffentlicher Hand steht. Das sagt […]
Warum das Land wache Bürger braucht und die Politik kein Märchenland ist. Es war einmal ein ehrgeiziger junger Mann, der mindestens ebenso ehrgeizige Freunde hatte. Sie hatten von der Welt noch nicht viel gesehen, doch regiert hätten sie diese nur allzu gern. Zumindest einen kleinen Teil davon, Österreich, ein feines Land in Mitteleuropa, das […]
Die Krise dauert schon ein Jahr und noch immer fehlen langfristige Konzepte. Wenn der Sommer kommt, wird alles besser, hieß es im Frühling 2020. Jetzt wiederholt Bundeskanzler Kurz den Spruch, doch die schönen Worte verfliegen ebenso wie jene von Gesundheitsminister Anschober, der öffentlich feststellt, der Lockdown habe sich als Maßnahme verbraucht. Weiß eh jeder, […]