Krise folgt Krise, und noch immer agieren weitgehend dieselben Personen. Zwei Jahre scheinen nicht viel. Und doch ist nahezu Unfassbares geschehen in dieser Zeit. April 2019, das war vor dem Inselvideo, es war vor der Expertenregierung und vor der ersten Bundeskanzlerin (ja, es gab auch positive Ereignisse), es war vor der Pandemie und vor […]
Das Parteiensystem und die Treue der Bevölkerung fördern die Korruption. Niemand sagt, Politik sei einfach. Niemand kann verlangen, dass Politiker keine Fehler machen. Man kann nicht alles vorhersehen. Man kann das Beste wollen und dabei falsch entscheiden. Man kann einmal schlecht beraten werden oder auf die falsche Person hören. All das passiert, und wenn […]
Die Bevölkerung wird zu oft unterschätzt. Sie ist kein willfähriger Körper, der jeder Emotion und Versuchung erliegt. Sie will und muss aber ernstgenommen werden, um sich nicht aus dem politischen Miteinander zu verabschieden. Demokratie braucht Veränderung, ständig und behutsam. Dafür ist kein Aufruf zur Revolution notwendig, sondern es ist Aufgabe eines demokratischen Systems, Raum für […]
Während die Bürger verzweifeln, dilettiert die Regierung, als wäre die Pandemie ganz neu. Bundespräsident Van der Bellen machte es vor: Als Österreich noch ein Operettenstaat war und kaum größere Sorgen als einen größenwahnsinnigen Politiker mit Hang zu Korruptionsgedanken und (un)heimlichen Urlaubstreffen mit Oligarchentöchtern hatte, setzte er eine Expertenregierung ein. Expertise führte durch die Krise […]
Mit dem Recht auf Information kommt auch die Pflicht, diese einzufordern. Mit Statistiken sollte man vorsichtig umgehen, doch zuweilen zeigen sie interessante Tendenzen. Aktuell sehr passend: Das Rating von „Global Right to Information“, einem Programm, das sich ansieht, wie es weltweit um das Recht auf Zugang zu Informationen aus öffentlicher Hand steht. Das sagt […]
Nicht an Moral, sondern an der Transparenz soll man sie messen. Wenn die großen Abenteuer ebenso fehlen wie menschliche Begegnungen, braucht es Skandälchen zur Ablenkung. Irgendwer kümmert sich dann schon um die Moral im Staat; etwa mit der Erkenntnis, dass es nicht Bildung war, die manche Personen an die Regierungsspitze gebracht hat. Möge das […]
Wenn andere rebellieren, zieht sich Österreich ins Biedermeier zurück. „Mir reicht’s!“ oder „Jetzt sollten wir wirklich auf die Straße gehen“ sind Sprüche, die seit der Ankündigung des dritten Lockdowns häufig zu hören sind; auch von Personen, die sich politisch kaum als rebellisch einstufen würden. Die Analyse ist einfach: Die Bevölkerung mag nicht mehr. Die […]
Man kann sich auch gegen Wut entscheiden. Das sieht man in Wien und Washington. Diese erste Novemberwoche trug alles in sich, um Verzweiflung zu verbreiten. Der Terroranschlag in Wien, der die Verletzlichkeit der Sicherheit vor Augen führte; der neuerliche teilweise Lockdown, der viele Menschen in finanzielle und organisatorische Schwierigkeiten stürzt, Depressionen verstärkt und einmal […]
Die Bevölkerung muss nun können, was die Regierung nicht vermag. Gestohlenes Recht schmerzt auch dann, wenn es nur für eine kurze, angekündigte Zeit genommen wird. Doch was ist eine kurze Zeit? Keine Diktatur dauert ewig, jede Monarchie geht irgendwann zu Ende, so auch diese Demokratie. Ein anderes System wird folgen. Das kann etwas sein, […]
Nicht nur die Regierung muss jetzt handeln, sondern auch die Bevölkerung Schuld ist im Volksmund immer die Politik. Mal ist sie an sich böse, mal gelten die PolitikerInnen als unfähig, ein anderes Mal sind es dunkle Mächte sowie Großunternehmer, denen die Regierenden ausgeliefert sind oder sich willfährig unterwerfen. Die Erzählungen dazu variieren. Das Opfer […]