Wie man die Bevölkerung in einem Jahr verliert

Während die Bürger verzweifeln, dilettiert die Regierung, als wäre die Pandemie ganz neu.   Bundespräsident Van der Bellen machte es vor: Als Österreich noch ein Operettenstaat war und kaum größere Sorgen als einen größenwahnsinnigen Politiker mit Hang zu Korruptionsgedanken und (un)heimlichen Urlaubstreffen mit Oligarchentöchtern hatte, setzte er eine Expertenregierung ein. Expertise führte durch die Krise […]

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Auch ein Bundeskanzler darf nicht alles

Die von der Pandemie geschwächte Demokratie braucht ihre unabhängige Justiz.   Die Orbanisierung Österreichs hat nicht erst gestern begonnen. Sie geht voran, nicht zuletzt mit Hilfe der Pandemie. Hier eine Umgehung der Verfassung, wissend, dass der Verfassungsgerichtshof einige Wochen braucht, um dies zu beanstanden, dort eine Verordnung, unsauber formuliert, weil sie ohnehin nur kurzfristig gültig […]

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Was bringt das Ende des Amtsgeheimnisses?

Mit dem Recht auf Information kommt auch die Pflicht, diese einzufordern.   Mit Statistiken sollte man vorsichtig umgehen, doch zuweilen zeigen sie interessante Tendenzen. Aktuell sehr passend: Das Rating von „Global Right to Information“, einem Programm, das sich ansieht, wie es weltweit um das Recht auf Zugang zu Informationen aus öffentlicher Hand steht. Das sagt […]

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Wo sind die neuen Ideen der Regierung?

Die Krise dauert schon ein Jahr und noch immer fehlen langfristige Konzepte.   Wenn der Sommer kommt, wird alles besser, hieß es im Frühling 2020. Jetzt wiederholt Bundeskanzler Kurz den Spruch, doch die schönen Worte verfliegen ebenso wie jene von Gesundheitsminister Anschober, der öffentlich feststellt, der Lockdown habe sich als Maßnahme verbraucht. Weiß eh jeder, […]

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