Demokratie als Dystopie
Diesmal kein Blog, sondern ein Text von mir, der im Magazin für Erwachsenenbildung 46/2022 veröffentlicht worden ist.
Es wird Zeit für einen Wechsel in der Politik
Krise folgt Krise, und noch immer agieren weitgehend dieselben Personen. Zwei Jahre scheinen nicht viel. Und doch ist nahezu Unfassbares geschehen in dieser Zeit. April 2019, das war vor dem Inselvideo, es war vor der Expertenregierung und vor der ersten Bundeskanzlerin (ja, es gab auch positive Ereignisse), es war vor der Pandemie und vor […]
Regieren: dienen und wissen, dass dies eine Ehre ist
Das Parteiensystem und die Treue der Bevölkerung fördern die Korruption. Niemand sagt, Politik sei einfach. Niemand kann verlangen, dass Politiker keine Fehler machen. Man kann nicht alles vorhersehen. Man kann das Beste wollen und dabei falsch entscheiden. Man kann einmal schlecht beraten werden oder auf die falsche Person hören. All das passiert, und wenn […]
Die Emokratie handelt nicht unbedingt vom Ende
Die Bevölkerung wird zu oft unterschätzt. Sie ist kein willfähriger Körper, der jeder Emotion und Versuchung erliegt. Sie will und muss aber ernstgenommen werden, um sich nicht aus dem politischen Miteinander zu verabschieden. Demokratie braucht Veränderung, ständig und behutsam. Dafür ist kein Aufruf zur Revolution notwendig, sondern es ist Aufgabe eines demokratischen Systems, Raum für […]
Wie man die Bevölkerung in einem Jahr verliert
Während die Bürger verzweifeln, dilettiert die Regierung, als wäre die Pandemie ganz neu. Bundespräsident Van der Bellen machte es vor: Als Österreich noch ein Operettenstaat war und kaum größere Sorgen als einen größenwahnsinnigen Politiker mit Hang zu Korruptionsgedanken und (un)heimlichen Urlaubstreffen mit Oligarchentöchtern hatte, setzte er eine Expertenregierung ein. Expertise führte durch die Krise […]
Überzogene Erwartungen in Zeiten der Pandemie
Schutz ist wichtig, doch der Staat kann den Tod nicht abschaffen. So lange hat man von ewiger Jugend geträumt und viel dafür getan, um jung zu bleiben oder wenigstens so zu wirken. Selbst das Erwachsenwerden zögerte man hinaus, indem kolportiert wurde, 30 sei das neue 20 und 50 das neue 30. Dass niemand wusste, […]
In der Krise funktioniert die Kunst der Ablenkung
Zufälle in der Politik sind meist gut vorbereitet. Das zeigen uns Kickl und Kurz. Zufälle gibt es nicht, heißt es. In der Politik kann man sie nahezu ausschließen. Meist stecken lange Planung und Kalkül dahinter, manchmal bloß schnelle Reaktion, wenn ein politischer Feind oder man selbst gerade schwächelt. Ablenkung ist dann ein wichtiges Motiv, […]
Lockdowns haben häusliche Gewalt steigen lassen
Der internationale Frauentag zeigt Probleme auf, die dann wieder vergessen werden. Krisen haben die Tendenz, den Status Quo festzuschreiben und darüber hinaus, Neues zu verwerfen oder gar zu vergessen, denn die menschliche Psyche verlangt in der Krise nach dem Vertrauten. Und vertraut ist, was lange schon ist, woran man gewöhnt wurde, so falsch es […]
Auch ein Bundeskanzler darf nicht alles
Die von der Pandemie geschwächte Demokratie braucht ihre unabhängige Justiz. Die Orbanisierung Österreichs hat nicht erst gestern begonnen. Sie geht voran, nicht zuletzt mit Hilfe der Pandemie. Hier eine Umgehung der Verfassung, wissend, dass der Verfassungsgerichtshof einige Wochen braucht, um dies zu beanstanden, dort eine Verordnung, unsauber formuliert, weil sie ohnehin nur kurzfristig gültig […]
Was bringt das Ende des Amtsgeheimnisses?
Mit dem Recht auf Information kommt auch die Pflicht, diese einzufordern. Mit Statistiken sollte man vorsichtig umgehen, doch zuweilen zeigen sie interessante Tendenzen. Aktuell sehr passend: Das Rating von „Global Right to Information“, einem Programm, das sich ansieht, wie es weltweit um das Recht auf Zugang zu Informationen aus öffentlicher Hand steht. Das sagt […]