Die Bevölkerung wird zu oft unterschätzt. Sie ist kein willfähriger Körper, der jeder Emotion und Versuchung erliegt. Sie will und muss aber ernstgenommen werden, um sich nicht aus dem politischen Miteinander zu verabschieden. Demokratie braucht Veränderung, ständig und behutsam. Dafür ist kein Aufruf zur Revolution notwendig, sondern es ist Aufgabe eines demokratischen Systems, Raum für […]
Während die Bürger verzweifeln, dilettiert die Regierung, als wäre die Pandemie ganz neu. Bundespräsident Van der Bellen machte es vor: Als Österreich noch ein Operettenstaat war und kaum größere Sorgen als einen größenwahnsinnigen Politiker mit Hang zu Korruptionsgedanken und (un)heimlichen Urlaubstreffen mit Oligarchentöchtern hatte, setzte er eine Expertenregierung ein. Expertise führte durch die Krise […]
Schutz ist wichtig, doch der Staat kann den Tod nicht abschaffen. So lange hat man von ewiger Jugend geträumt und viel dafür getan, um jung zu bleiben oder wenigstens so zu wirken. Selbst das Erwachsenwerden zögerte man hinaus, indem kolportiert wurde, 30 sei das neue 20 und 50 das neue 30. Dass niemand wusste, […]
Zufälle in der Politik sind meist gut vorbereitet. Das zeigen uns Kickl und Kurz. Zufälle gibt es nicht, heißt es. In der Politik kann man sie nahezu ausschließen. Meist stecken lange Planung und Kalkül dahinter, manchmal bloß schnelle Reaktion, wenn ein politischer Feind oder man selbst gerade schwächelt. Ablenkung ist dann ein wichtiges Motiv, […]
Der internationale Frauentag zeigt Probleme auf, die dann wieder vergessen werden. Krisen haben die Tendenz, den Status Quo festzuschreiben und darüber hinaus, Neues zu verwerfen oder gar zu vergessen, denn die menschliche Psyche verlangt in der Krise nach dem Vertrauten. Und vertraut ist, was lange schon ist, woran man gewöhnt wurde, so falsch es […]
Die von der Pandemie geschwächte Demokratie braucht ihre unabhängige Justiz. Die Orbanisierung Österreichs hat nicht erst gestern begonnen. Sie geht voran, nicht zuletzt mit Hilfe der Pandemie. Hier eine Umgehung der Verfassung, wissend, dass der Verfassungsgerichtshof einige Wochen braucht, um dies zu beanstanden, dort eine Verordnung, unsauber formuliert, weil sie ohnehin nur kurzfristig gültig […]
Mit dem Recht auf Information kommt auch die Pflicht, diese einzufordern. Mit Statistiken sollte man vorsichtig umgehen, doch zuweilen zeigen sie interessante Tendenzen. Aktuell sehr passend: Das Rating von „Global Right to Information“, einem Programm, das sich ansieht, wie es weltweit um das Recht auf Zugang zu Informationen aus öffentlicher Hand steht. Das sagt […]
Warum das Land wache Bürger braucht und die Politik kein Märchenland ist. Es war einmal ein ehrgeiziger junger Mann, der mindestens ebenso ehrgeizige Freunde hatte. Sie hatten von der Welt noch nicht viel gesehen, doch regiert hätten sie diese nur allzu gern. Zumindest einen kleinen Teil davon, Österreich, ein feines Land in Mitteleuropa, das […]
Die Krise dauert schon ein Jahr und noch immer fehlen langfristige Konzepte. Wenn der Sommer kommt, wird alles besser, hieß es im Frühling 2020. Jetzt wiederholt Bundeskanzler Kurz den Spruch, doch die schönen Worte verfliegen ebenso wie jene von Gesundheitsminister Anschober, der öffentlich feststellt, der Lockdown habe sich als Maßnahme verbraucht. Weiß eh jeder, […]
Über die sinkende Meinungsfreiheit in der Pandemie. Der Umstand, dass die Demokratie viel aushält, ist nur ansatzweise beruhigend. Gerade dass Demokratie Raum, Pflege und Licht (im Sinne von Hoffnung) benötigt, hebt sie über jedes andere politische System empor. Die lästige Konsequenz daraus lautet, dass sie demgemäß die Bürger und Bürgerinnen braucht, um am Leben […]