Auch Österreich ist nicht immun gegen Autokratie
Was tun, wenn man aus dem Wundern nicht herauskommt und doch demokratisch bleiben möchte? Politik im Blick, Artikel vom 4. April 2025 Die neue Regierung arbeitet, sogenannte Leuchtturmprojekte fehlen. Beim aktuellen Budgetdefizit ist das kaum anders zu erwarten. Die Bevölkerung kann dieser Umstand naturgemäß nicht zufriedenstellen. Man darf es trotzdem auch anders betrachten: Wir haben […]
Gespräche gescheitert? „Die anderen waren’s!“
Eine Demokratie braucht Menschen, die das Wohl der Bevölkerung vor Partei- und Eigeninteressen stellen. Politik im Blick, Artikel vom 3. Jänner 2025 Was viele geahnt, andere negiert, gehofft oder gefordert hatten, ist geschehen: Es wird keine Dreierkoalition geben, zumindest keine mit den Neos, wahrscheinlich auch keine andere Koalition zu dritt. Man könnte lamentieren, dies oder […]
Es wird Zeit für einen Wechsel in der Politik
Krise folgt Krise, und noch immer agieren weitgehend dieselben Personen. Zwei Jahre scheinen nicht viel. Und doch ist nahezu Unfassbares geschehen in dieser Zeit. April 2019, das war vor dem Inselvideo, es war vor der Expertenregierung und vor der ersten Bundeskanzlerin (ja, es gab auch positive Ereignisse), es war vor der Pandemie und vor […]
In der Krise funktioniert die Kunst der Ablenkung
Zufälle in der Politik sind meist gut vorbereitet. Das zeigen uns Kickl und Kurz. Zufälle gibt es nicht, heißt es. In der Politik kann man sie nahezu ausschließen. Meist stecken lange Planung und Kalkül dahinter, manchmal bloß schnelle Reaktion, wenn ein politischer Feind oder man selbst gerade schwächelt. Ablenkung ist dann ein wichtiges Motiv, […]
Viele Interventionen sind plötzlich um eine zu viel
Warum das Land wache Bürger braucht und die Politik kein Märchenland ist. Es war einmal ein ehrgeiziger junger Mann, der mindestens ebenso ehrgeizige Freunde hatte. Sie hatten von der Welt noch nicht viel gesehen, doch regiert hätten sie diese nur allzu gern. Zumindest einen kleinen Teil davon, Österreich, ein feines Land in Mitteleuropa, das […]
Wo sind die neuen Ideen der Regierung?
Die Krise dauert schon ein Jahr und noch immer fehlen langfristige Konzepte. Wenn der Sommer kommt, wird alles besser, hieß es im Frühling 2020. Jetzt wiederholt Bundeskanzler Kurz den Spruch, doch die schönen Worte verfliegen ebenso wie jene von Gesundheitsminister Anschober, der öffentlich feststellt, der Lockdown habe sich als Maßnahme verbraucht. Weiß eh jeder, […]
Demokratie, Freiheit und Transparenz
Die Demokratie denkt die anderen mit. Das unterscheidet sie von der Freiheit. Um Nikolaus von Myra ranken sich Legenden, historisch nachweisbare Details und Erfundenes. Manches, von dem man weiß, dass es sich kaum so zugetragen haben kann, wird gerne geglaubt, weil es tröstend ist, dass ein Mensch andere beschützt, vorbehaltlos gut handelt und dennoch […]
Politik verlangt Bilder, die Nähe vermitteln
Hinter Plexiglas wohnt nur Distanz, kein glaubwürdiges Gefühl. Glaubwürdigkeit hat in der Politik viel mit Bildern zu tun. Kein Wahlkampf ohne das Bad in der Menge, keine Naturkatastrophe ohne die Aufnahmen von Politikern, die sich vor Ort informieren und den Menschen Mut zusprechen. Kein Auftritt ohne vielfaches Händeschütteln, kein Krieg ohne Auftritte vor den […]
Corona: Ein Virus tötet die Demokratie
Die Bevölkerung muss nun können, was die Regierung nicht vermag. Gestohlenes Recht schmerzt auch dann, wenn es nur für eine kurze, angekündigte Zeit genommen wird. Doch was ist eine kurze Zeit? Keine Diktatur dauert ewig, jede Monarchie geht irgendwann zu Ende, so auch diese Demokratie. Ein anderes System wird folgen. Das kann etwas sein, […]