Schlagwort: Regierung

Österreichs Politik hat ein Problem: Ignoranz

Wäre die Demokratie ein Mensch, würde sie sich hinsetzen und weinen.   Der Sommer hat begonnen. Das ist das Beste, was man über diese Woche zu sagen vermag. Demokratiepolitisch hingegen können einem nur die Tränen kommen. Dabei muss man nicht einmal einen Blick auf die desaströse Corona-Politik von Trump, auf den Immer-für-ein-Fettnäppchen-gut-Minister Seehofer oder den […]

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Widerspruch ist essentiell für ein konstruktives Miteinander

Nicht nur Politiker sollten lernen, mit Kritik umzugehen. Furcht vor Kritik verhindert das Zuhören.   Wehleidigkeit ist eine unsinnige Eigenschaft. In der Politik ganz besonders, und je länger jemand im Amt ist, desto stärker scheint diese Eigenschaft zu wachsen. Manche Dorfkaiser aber auch betagte US-Präsidenten sind wahre Meister in Wehleidigkeit. Die Anrufe von Kickl, Strache […]

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Geiz ist nicht geil und Neid kommt meist teuer

Kooperation ist gerade jetzt ein wesentlicher Erfolgsfaktor in Politik und Wirtschaft.   Geiz ist geil“ galt als unsympathischer aber erfolgreicher Werbespruch. Er prägte sich in die Köpfe ein, auch jenseits der Firma, die ihn zum Motto erhob. Geiz und Neid gehören zusammen. Das nahm man für die Kampagne in Kauf. Vielleicht gehört manch junger Politiker […]

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Undemokratische Demokratie

Wenn Demokratie die Bevölkerung ausschließt, zerstört sie sich selbst.   Ein kluger Wiener Politiker sagte kürzlich, dass er sich nicht vor der Politikverdrossenheit der Bevölkerung fürchte und gar nicht an sie glaube, was ihm aber Sorgen bereite, sei die Entscheidungsverdrossenheit der Menschen. Er meinte damit keineswegs, dass sich die Bevölkerung vor eigenen Entscheidungen fürchte, sondern […]

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Vertrauen gehört zur Demokratie

Man kann aber gerade in Krisenzeiten auch daran erblinden.   Die ÖVP scharrt an der Absoluten. Wären demnächst Nationalratswahlen, könnte es sich für die türkise Partei ausgehen, eine Alleinregierung zu bilden. Damit würde der Traum des aktuellen Kanzlers, der dann auch der neue Kanzler wäre, endlich in Erfüllung gehen. Oft genug hat Sebastian Kurz gezeigt, […]

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Was die Postdemokratie mit der Monarchie zu tun hat

Der Kanzler und sein Team gefallen sich in einem aristokratisch anmutenden Führungsstil.   Beobachtet man manche Politiker, könnte man den Eindruck gewinnen, dass sie die Demokratie nicht besonders mögen. Vielleicht gefällt ihnen das Konzept an sich sogar theoretisch, doch nicht dessen praktische Konsequenzen. Der Absolutismus ist auch 100 Jahre nach Abschaffung der Monarchie in Österreich [...]
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Übergangsregierungen: Keine Wiederwahl, mehr Handlungsfähigkeit

Die Übergangsregierung muss nicht so agieren, dass sie wiedergewählt wird. Was bedeutet das für die Demokratie?   Als der Demokratieradar, die halbjährliche Umfrage des Austrian Democracy Lab, im Frühling 2019 4.500 Personen nach dem Zustand der Demokratie fragte, antworteten 62 Prozent, die Demokratie in Österreich funktioniere eher gut. Zwölf Prozent empfanden sie sogar als sehr [...]
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