Krise folgt Krise, und noch immer agieren weitgehend dieselben Personen. Zwei Jahre scheinen nicht viel. Und doch ist nahezu Unfassbares geschehen in dieser Zeit. April 2019, das war vor dem Inselvideo, es war vor der Expertenregierung und vor der ersten Bundeskanzlerin (ja, es gab auch positive Ereignisse), es war vor der Pandemie und vor […]
Zufälle in der Politik sind meist gut vorbereitet. Das zeigen uns Kickl und Kurz. Zufälle gibt es nicht, heißt es. In der Politik kann man sie nahezu ausschließen. Meist stecken lange Planung und Kalkül dahinter, manchmal bloß schnelle Reaktion, wenn ein politischer Feind oder man selbst gerade schwächelt. Ablenkung ist dann ein wichtiges Motiv, […]
Warum das Land wache Bürger braucht und die Politik kein Märchenland ist. Es war einmal ein ehrgeiziger junger Mann, der mindestens ebenso ehrgeizige Freunde hatte. Sie hatten von der Welt noch nicht viel gesehen, doch regiert hätten sie diese nur allzu gern. Zumindest einen kleinen Teil davon, Österreich, ein feines Land in Mitteleuropa, das […]
Die Krise dauert schon ein Jahr und noch immer fehlen langfristige Konzepte. Wenn der Sommer kommt, wird alles besser, hieß es im Frühling 2020. Jetzt wiederholt Bundeskanzler Kurz den Spruch, doch die schönen Worte verfliegen ebenso wie jene von Gesundheitsminister Anschober, der öffentlich feststellt, der Lockdown habe sich als Maßnahme verbraucht. Weiß eh jeder, […]
Die Demokratie denkt die anderen mit. Das unterscheidet sie von der Freiheit. Um Nikolaus von Myra ranken sich Legenden, historisch nachweisbare Details und Erfundenes. Manches, von dem man weiß, dass es sich kaum so zugetragen haben kann, wird gerne geglaubt, weil es tröstend ist, dass ein Mensch andere beschützt, vorbehaltlos gut handelt und dennoch […]
Hinter Plexiglas wohnt nur Distanz, kein glaubwürdiges Gefühl. Glaubwürdigkeit hat in der Politik viel mit Bildern zu tun. Kein Wahlkampf ohne das Bad in der Menge, keine Naturkatastrophe ohne die Aufnahmen von Politikern, die sich vor Ort informieren und den Menschen Mut zusprechen. Kein Auftritt ohne vielfaches Händeschütteln, kein Krieg ohne Auftritte vor den […]
Die Bevölkerung muss nun können, was die Regierung nicht vermag. Gestohlenes Recht schmerzt auch dann, wenn es nur für eine kurze, angekündigte Zeit genommen wird. Doch was ist eine kurze Zeit? Keine Diktatur dauert ewig, jede Monarchie geht irgendwann zu Ende, so auch diese Demokratie. Ein anderes System wird folgen. Das kann etwas sein, […]
Wohin sind die Kommunikationsberater der Regierung verschwunden? Man gebe eine Vermisstenanzeige auf: Wohin sind die Kommunikationsberater der Bundesregierung verschwunden? Und warum scheint manche Landesregierung nie welche besessen zu haben? Dabei ist so offensichtlich, was die Bevölkerung derzeit mehr braucht als jede Corona-Regel: Erklärungen, Geduld, Vertrauensbildung. Über den Sommer ist viel geschehen. Mit der Wärme […]
Hoffnung ist ein wesentliches Prinzip in jeder ernsten Krise. Menschen haben das Talent, sich an angenehme wie an unangenehme Situationen zu gewöhnen. Selbst in Diktaturen finden Menschen in kleinen Nischen Möglichkeiten der Hoffnung. Wenn das nicht mehr möglich ist, stehen sie auf und nehmen sich die Macht zurück, die ihnen von Diktatoren und deren […]
Warum sich Politiker die Verfassung zu Herzen nehmen sollten. Unwissenheit schützt nicht vor Bestrafung. Ein Gesetz nicht zu kennen und zu brechen, bewahrt nicht davor, verurteilt zu werden. Das gilt für Verkehrs- oder Steuerdelikte wie für jedes andere Gesetz. Was im Alltag jeder weiß, auch wenn man es nicht immer wahrhaben will, gilt ebenso […]