Schlagwort: Demokratie

Politiker, allein daheim

Wohin sind die Kommunikationsberater der Regierung verschwunden?   Man gebe eine Vermisstenanzeige auf: Wohin sind die Kommunikationsberater der Bundesregierung verschwunden? Und warum scheint manche Landesregierung nie welche besessen zu haben? Dabei ist so offensichtlich, was die Bevölkerung derzeit mehr braucht als jede Corona-Regel: Erklärungen, Geduld, Vertrauensbildung. Über den Sommer ist viel geschehen. Mit der Wärme […]

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Politik in der Pandemie: ein Drahtseilakt

Hoffnung ist ein wesentliches Prinzip in jeder ernsten Krise.   Menschen haben das Talent, sich an angenehme wie an unangenehme Situationen zu gewöhnen. Selbst in Diktaturen finden Menschen in kleinen Nischen Möglichkeiten der Hoffnung. Wenn das nicht mehr möglich ist, stehen sie auf und nehmen sich die Macht zurück, die ihnen von Diktatoren und deren […]

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Covid 19: Mit der Epidemie kam die Infodemie

Desinformation kann auch durch eine Informationsflut entstehen.   Auch wenn man häufig das Gegenteil hört, die Demokratie ist nicht am Ende. Selbst die ständig neuen Verordnungen und Gesetze zur Eindämmung von Covid-19 ändern nichts daran. Was sich allerdings zeigt, ist der Umstand, dass eine Demokratie nicht wirklich die Herrschaft des Volkes bedeutet, auch wenn dies […]

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Symbolpolitik löst keine Probleme

Kälte und Leere müssen keine politischen Kategorien sein.   Der Vorwurf, Politik werde nur simuliert, um der Bevölkerung vorzumachen, man kümmere sich um ihre Anliegen, ist alt. Typischerweise wird er vom politischen Gegner vorgebracht – und häufig ist er korrekt, insbesondere in Vorwahlzeiten. Da kaum mehr eine ganze Legislaturperiode hindurch regiert wird, befindet sich – […]

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Die Hiobsbotschaften des anderen

Wenn ein Minister erfolglos agiert, fällt dies irgendwann auf die gesamte Regierung zurück.   Es gilt als altbekanntes Phänomen, dass eine Krise die Regierung stärkt. Die Krise zur rechten Zeit vermag von unbequemen Problemen abzulenken. Manch Politiker hat auf diese Weise schon seine Karriere gerettet. Für die jeweilige Opposition ist es hingegen eine besondere Herausforderung, […]

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Von Stillstand und der Chance auf Partizipation

Wähler und Wählerinnen brauchen die Möglichkeit, sich zu engagieren.   Wenn eine Partei am Ende ist, braucht es ein Gerücht, um wieder in die Medien zu kommen. Im Falle eines gestolperten Politikers, der noch vor eineinhalb Jahren Vizekanzler sein durfte, wird tief in die Verschwörungskiste gegriffen. Irgendjemand findet das schon wahr genug, um ihm politisch […]

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Sehnsucht nach neuen Gesichtern

Politik kann nicht bleiben, wie sie war   In Weißrussland hat sich schon vor dem Öffnen der Wahllokale einiges geändert. Zwar war es von Anfang an unwahrscheinlich, dass Langzeitdiktator Alexander Lukaschenko die Wahlen offiziell verlieren würde, weil er neben Angst auch die Gewissheit auf Wahlmanipulation verbreitete, doch allein der Umstand, dass sich aufgrund der gewohnten […]

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