Wenn Demokratie die Bevölkerung ausschließt, zerstört sie sich selbst. Ein kluger Wiener Politiker sagte kürzlich, dass er sich nicht vor der Politikverdrossenheit der Bevölkerung fürchte und gar nicht an sie glaube, was ihm aber Sorgen bereite, sei die Entscheidungsverdrossenheit der Menschen. Er meinte damit keineswegs, dass sich die Bevölkerung vor eigenen Entscheidungen fürchte, sondern […]
Einen Augenblick innehalten Man hält viel durch, kann sich immer wieder motivieren, verzweifelt nicht an der Lage, weil man ja weiß, es geht anderen gleich. Man hält sich mit Kritik zurück, da es eine demokratische Verpflichtung gibt, nicht wild um sich zu schlagen, sondern zuerst nachzudenken, zu beobachten und sich eine eigene Meinung zu […]
Die Verantwortung liegt nun bei der Zivilgesellschaft. Diktatoren haben es leicht. Für sie wird die Pandemie zur perfekten Ablenkung von ihren Verbrechen. Vor allem außerhalb Europas wird die aktuelle Situation genützt, um ungeliebte Gesetze durchzubringen, in hilfreiche Regelungen gegen die Pandemie ganz anderes zu verpacken und um bestimmte Bevölkerungsteile weitgehend auszuschalten. Mit den passenden warnenden […]
Man kann aber gerade in Krisenzeiten auch daran erblinden. Die ÖVP scharrt an der Absoluten. Wären demnächst Nationalratswahlen, könnte es sich für die türkise Partei ausgehen, eine Alleinregierung zu bilden. Damit würde der Traum des aktuellen Kanzlers, der dann auch der neue Kanzler wäre, endlich in Erfüllung gehen. Oft genug hat Sebastian Kurz gezeigt, […]
