Politik kann nicht bleiben, wie sie war In Weißrussland hat sich schon vor dem Öffnen der Wahllokale einiges geändert. Zwar war es von Anfang an unwahrscheinlich, dass Langzeitdiktator Alexander Lukaschenko die Wahlen offiziell verlieren würde, weil er neben Angst auch die Gewissheit auf Wahlmanipulation verbreitete, doch allein der Umstand, dass sich aufgrund der gewohnten […]
Das Amtsgeheimnis steht seit 1925 in der Verfassung – und nun vor seinem Ende. Haben Sie sich je gefragt, warum eine Schule gebaut oder der Bau ewig aufgeschoben wird? Haben Sie sich die Frage gestellt, wohin das Geld für die Werbekampagne einer Regierung fließt? Haben Sie sich gewundert, dass ein Projekt ganz leise eine […]
Die Regierung begreift nicht, wo die wahre Gefahr für die Demokratie liegt. „Also, ich geh nie wieder wählen“, sagt die Verkäuferin im Supermarkt. Eine Kundin nickt zustimmend. Eine andere blickt verstört, als wollte sie etwas sagen, entscheidet sich dann doch zum Schweigen. Die Verkäuferin murmelt noch etwas von „alle gleich … also mit mir […]
Politik als Kabarett bringt manchmal das Recht auf Information in Gefahr. Man müsste sich freuen. Es wird politisch wieder etwas bunter und es erreichen uns Nachrichten, die sich nicht nur mit einer Pandemie beschäftigen. Jene PolitikerInnen, die nicht im Zentrum der vielzitierten Pressekonferenzen gestanden sind – oder vergessen hatten, dass ihnen ihr Amt eine […]
Die Angst vor anderen Meinungen schadet der Vielfalt. Ein gemütlicher Abend vor dem Fernseher oder – nach dem Lockdown endlich wieder – im Kino. Im Bild ein Badezimmer. Alltagstätigkeiten. Schnitt und neues Bild: ein weißer Duschvorhang und das Geräusch einer Brause. Schnitt. Die Kamera zoomt zum im Abfluss verschwindenden Rinnsal. Darübergelegt: eindringliche Musik. Wer […]
Doch unterschätzt den Neid nicht. Denn Heldenverehrung endet beim Privaten. Konflikte zwischen Politikern und Bürgern beruhen häufig auf einem Missverständnis, das sich in zwei kleinen Worten festmachen lässt: „für“ und „von“. Die meisten Politiker würden gerne von sich behaupten, dass sie für die Politik leben. Die BürgerInnen sehen das zuweilen anders und unterstellen, PolitikerInnen […]
Wäre die Demokratie ein Mensch, würde sie sich hinsetzen und weinen. Der Sommer hat begonnen. Das ist das Beste, was man über diese Woche zu sagen vermag. Demokratiepolitisch hingegen können einem nur die Tränen kommen. Dabei muss man nicht einmal einen Blick auf die desaströse Corona-Politik von Trump, auf den Immer-für-ein-Fettnäppchen-gut-Minister Seehofer oder den […]
Nicht nur im Internet wird Hass geschürt, auch die Politik nützt ihn. Die deutsche und die französische Regierung haben ihre gesetzlichen Regelungen gegen den Hass im Internet angepasst. Twitter und sogar Facebook lassen US-Präsident Trump und andere nicht mehr ungehindert jede Hassmeldung unwidersprochen verbreiten. Bedeutet das, dass der Hass im Netz verschwinden wird? Dies […]
Auch wenn manches wie im Film erscheint, ist das demokratische Happy End doch nicht selbstverständlich Anfang der 1990er-Jahre sorgte der französische Anthropologe Marc Augé mit dem Begriff “Nicht-Orte” für Aufsehen. Er beschrieb damit Orte oder Räume, die so gestaltet sind, dass man nicht lange verweilen will; Warteräume, Bahnhofshallen oder Flughäfen. Man befindet sich auf […]
Er ist keine Geißel Gottes sondern veränderbar. Auch in der eigenen Lebenswelt. Die Verwunderung über die Entwicklungen in den USA paaren sich gerne mit Spekulationen, ob diese Donald Trump den Wahlsieg kosten könnten. So dauert es meist nur zwei oder drei Sätze, bis das Gespräch von den Demonstrationen gegen Rassismus zu einem alten weißen […]